Endlager Fachtagung 2012

35 Jahre nach der Standortentscheidung Gorleben:

Wie viel Neuanfang steckt im Entwurf für ein Standortauswahlgesetz?

Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament und die Grüne Landtagsfraktion Niedersachsen haben zu einer Anhörung zu den wichtigsten Streitfragen des Endlagersuchgesetzentwurfs eingeladen

Ermöglicht das vorgeschlagene Suchverfahren das Finden eines relativ besten Standortes? Was heißt "ergebnisoffenes Verfahren ohne Vorfestlegung" für den Umgang mit Gorleben? Welche Sicherheitskriterien und -anforderungen berücksichtigen den internationalen Stand von Wissenschaft und Technik? Wie sollen die Bürger beteiligt werden? Was hat die Politik aus der Durchsetzungsstrategie "im Zweifel mit Staatsgewalt", die in Gorleben angewandt wurde, gelernt? Welche juristischen Rechte sollen Bürgerinnen und Bürger am Standort eines Endlagers haben?

Diese und weitere Fragen wurden von Experten beantwortet und mit Bürgerinitiativen und Betroffenen aus der Region Gorleben diskutiert.

Die Ergebnisse / Protokolle und Mitschnitte sind hier veröffentlicht.

Montag, 2. Juli 2012

Info

Hier ist das Programm zur Tagung vom 29.5.2012 im Landtag Hannover verlinkt.

Hier ist der Gesetzentwurf vom 8.3.2012.

Wie viel Neuanfang steckt im Entwurf für ein Standortauswahlgesetz?

Vor 35 Jahren wurde Gorleben benannt, was seitdem geschah ist hier
in einer umfangreichen Chronik des Gorleben Archivs e.V. zu lesen.

Sonntag, 1. Juli 2012

Einführung: Rebecca Harms und Stefan Wenzel

Hier sind Hintergründe zum Standortauswahlgesetz.

Freitag, 8. Juni 2012

Fachvortrag: Helmut Hirsch

Das Finden von Endlagerstandorten.
Kann man mit dem Suchverfahren der relativ beste Standort gefunden werden? Ist eine ausreichende Berücksichtigung aller Wirtsgesteine garantiert? Wie viele Standorte müssen ober- und untertägig erkundet werden?

Hier ist die Präsentation:

Position: Sylvia Kotting-Uhl

Hier sind Hintergrundinformationen zum Gesetzentwurf:

Fachvortrag: Detlef Appel

Hier ist die Präsentation:

Fachvortrag: Wolfgang Neumann

Sicherheitskriterien und Sachzwänge / Gorleben.
Weiße Landkarte und Gorleben: in welchem Verhältnis stehen die Kriterien im Gesetzentwurf zu dem Ziel "keine Vorfestlegung"? Welche Kriterien sind abgedeckt?

Hier die Präsentation:

Fachvortrag: Michael Sailer

Fachvortrag: Jürgen Kreusch

Hier ist die Präsentation:

Fachvortrag: Hans-Albert Lennartz

Öffentlichkeitsbeteiligung.
Wie viel Bürger darf sein? Reicht die "Anhörung" für eine zielführende Endlagersuche?

Position: Dorothea Steiner

Öffentlichkeitsbeteiligung.
Wie viel Bürger darf sein? Reicht die "Anhörung" für eine zielführende Endlagersuche?

Hier sind Hintergrundinformationen zum Gesetzentwurf:

Fachvortrag: Marcos Buser

Öffentlichkeitsbeteiligung.
Wie viel Bürger darf sein? Reicht die "Anhörung" für eine zielführende Endlagersuche?

Hier ist die Präsentation:

Fachvortrag: Cornelia Ziehm

Rechtsschutz für Betroffene.

Der Gesetzentwurf sieht die Entscheidungen per Gesetz auf jeder Stufe vor. Ist das eine zulässige Aufhebung des Rechtsschutzes für Betroffene? Warum sollte zum Schluss eine Eignungsprüfung in einem vollwertigen Planfeststellungsverfahren erfolgen? Welche Auswirkung hat die Konzentration aller Rechtsgebiete in einer atomrechtlichen Genehmigung?